Wiesbaden, Februar/März 2003
Christoph Müller
VFH Wiesbaden, FB Polizei
Studiengruppe: 2/2001/01
Matrikelnummer: 015820



Kriminologie

Hauptstudium

Dozent: Thomas



Vortrag über eine
Studie der Universität Bielefeld
mit dem Titel

"Risikokonstellationen im Polizeialltag -

Ergebnisse einer mehrperspektivischen
empirischen Untersuchung zum Verhältnis von
Polizei und Fremden in Konfliktsituationen"



Inhalt

Vorwort

Einleitung

Hauptteil

Schluss

Erklärung

Quellennachweis



Vorwort

Das Thema, das ich mir für meinen heutigen Vortrag ausgesucht habe, entbehrt nicht einer gewissen Brisanz, es geht um Gewaltkriminalität in der Polizei und durch die Polizei. Es geht um Formen von Delinquenz innerhalb der Organisation, der wir alle hier angehören.

Der Hamburger Polizeiskandal 1994 wurde zum Anlass genommen zu untersuchen, wie es zu den schweren physischen Übergriffen durch Polizeibeamte kommen konnte und welche Strukturen dem förderlich waren. Es wurden im Gegensatz zu den Strafverfahren, in denen auf die individuelle Schuld des einzelnen Beamten bzw. der Beamtin abgestellt wurde, Bedingungen festgestellt, die in der Organisation ursächlich vorhanden waren.


Einleitung

Will man dem Phänomen polizeilicher Gewalt nachgehen und es untersuchen, gibt es drei Ebenen, auf denen man an die Thematik herangehen kann:

  1. die Ebene des Individuums
  2. die Ebene der Behörde oder der Institution
  3. die Ebene der Gesamtgesellschaft.

Die Studie, die ich heute vorstellen möchte, stammt aus dem Jahr 1997. Sie wurde erstellt von der Universität Bielefeld, vom Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung im Auftrag der Landespolizeischule Hamburg. Anlass der Untersuchung war der Vorwurf fremdenfeindlicher Aktivitäten bei der Hamburger Polizei. Sie beschäftigt sich mit der zweiten Ebene, den strukturellen Ursachen der genannten Vorkommnisse.

Es fand keine Untersuchung einzelner Fälle statt im Hinblick auf individuelle Schuld. Dies ist das ureigenste Gebiet von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren. Die Suche nach Ursachen und Erklärungen wurde auf der institutionellen Ebene durchgeführt. Was kann neben den Einstellungen der Beamtinnen und Beamten behördenintern, organisatorisch die Ursache für die Übergriffe von Polizeibeamtinnen und -beamten gewesen sein?

Die Untersuchung wurde mit Methode der empirischen Sozialforschung durchführt:

  1. Befragen von Polizistinnen und Polizisten (Fragebogen)
  2. Befragen von Bewohnern der Reviere (Stadtteilbefragung)
  3. Teilnehmende Beobachtung in den Revieren
  4. Offene Befragung nach belastenden Ereignissen
  5. Teilnehmende Beobachtung und Diskussion im Zusammenhang mit Fortbildungsveranstaltungen

Hauptteil

Statistisches Datenmaterial

Das statistische Datenmaterial, das es zu dem Thema gibt, entspricht nicht wissenschaftlichen Erfordernissen. Das liegt daran, dass Straftaten und Übergriffe von Polizeibeamtinnen und -beamten nicht mit der Exaktheit erfasst werden, wie z. b. Ladendiebstähle.

Das Problem möchte ich mit den PKS-Zahlen verdeutlichen. Dort sind folgende Daten für das Jahr 2001 vorhanden:

Delikte Anzahl Steigerungsrate
Vorteilsannahme, 331 StGB 1107 - 69,1 %
Bestechlichkeit, 108 e, 332 StGB 745 + 90, 5 %
Vorteilsgewährung, 333 StGB 413 + 32, 8 %
Bestechung, 108 e, 334 StGB 929 + 28,6 %
Körperverletzung im Amt, 340 StGB 2310 + 7,9 %

Die sehr hohen und sehr gegenläufigen Steigerungsraten, von - 69,1 % bis + 90,5 %, zeigen die Inkonsistenz der vorhandenen Statistischen Daten. Es gibt keine fundierte Erfassung und daraus folgend auch nicht die Möglichkeit einer entsprechenden Be- und Auswertung von Straftaten von und durch Polizeibeamtinnen und -beamten. Jeder kleine Ladendiebstahl und jeder Pfurz von einem Ausländer wird statistisch aufwendiger erfasst, als die Delinquenz innerhalb der Polizei.

Die Zahlen aus der PKS gelten für das gesamte Bundesgebiet. Zahlen für Hessen habe ich für das Jahr 1994 gefunden, in einer Antwort des "Hessischen Ministers des Innern" auf einer "Kleine Anfrage" im Hessischen Landtag:

In der "Vorbemerkung des Ministers des Innern" heißt es, ich zitiere:
"Ich möchte darauf hinweisen, daß die Beantwortung der Fragen lediglich aufgrund der Auswertung von Anzeigendurchschriften erfolgte. Eine gesonderte statistische Erfassung der Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wird nicht vorgenommen."


Frage 1:
Wie viele Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wurden in den letzten beiden Jahren gestellt
Antwort
a) wegen Übergriffen bei Festnahmen
218
b) wegen Übergriffen auf den Polizeirevieren
68
c) aus anderen Gründen?
234

Frage 2:
Antwort
Wie viele Strafanzeigen wurden von Ausländerinnen und Ausländern gestellt?
180

Frage 3:
Antwort
Wie viele Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet?
552

Frage 4:
Wenn Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, wurden diese wegen des Verdachts
Antwort
a) der Körperverletzung/Körperverletzung im Amt
364
b) der Freiheitsberaubung
35
c) der Beleidigung
45
d) oder wegen anderer Verdachtsmomente eingeleitet?
108

Frage 5:
Wie viele Ermittlungsverfahren
Antwort
wurden eingestellt
318
führten zu einer Anklageerhebung
mit welchem Ergebnis (Bitte spezifizierte Aufteilung nach
15
- Verurteilung
7 Verurteilungen
- Freispruch
ein Freispruch
- Einstellung wegen geringer Schuld)
7 Einstellungen wegen geringer Schuld
noch nicht abgeschlossen?
219

Soweit die Zahlen aus der "Kleinen Anfrage" im Hessischen Landtag aus dem Jahr 1994. Weitere Zahlen habe ich in der Zeitschrift "Bürgerrechte & Polizei/Cilip 67 (3/2000) gefunden, hier zur Frage der Straf- und Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Körperverletzung im Amt:

Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP 67(3/2000)

Die Zahl 364 für das Jahr 1994 in Hessen finden wir wieder.

Der Mangel an statistischem Zahlenmaterial führt dazu, dass ein Zurückweisen verallgemeinerter Vorwürfe nur sehr schlecht möglich ist. Antworten können sich auch nur auf Allgemeinplätze berufen, "schwarze Schafe", "Einzelfälle". Was sich nicht abstreiten lässt, ist die Tatsache, dass es auch innerhalb der Polizei zu (straf-) tatbestandsmäßigem Handlungen kommt, die nicht mehr durch den Rechtfertigungsgrund der "Rechtmäßigen Dienstausübung" gerechtfertigt werden können.

Ohne diesen Rechtfertigungsgrund ist eine polizeiliche Sicherstellung ein Diebstahl, wird "Zwang" dabei angewendet, ist die Sicherstellung ein Raub. Die Anwendung von körperlicher Gewalt ist eine Körperverletzung, die Androhung einer polizeilichen Maßnahme eine Nötigung usw..

Hier ist die Forderung nach einer besseren statistischen Erfassung polizeilicher Delinquenz zu stellen, um sowohl der Forschung auf diesem Gebiet besseres Material an die Hand zu geben als auch in Diskussionen eine verbesserte Argumentationsbasis zu haben.


(Ausgewählte) Ergebnisse der Untersuchung

Nun zu einigen Ergebnissen der Studie. In der Untersuchung wurden verschiedene Risikokonstellationen herausgearbeitet:

  1. Einstellungen, Erwartungen, Verhaltensweisen
  2. Verhalten erzeugt Einstellungen
  3. Stress im Polizeialltag
  4. Selbstregulation des Ermessensspielraumes
  5. Vorurteile von und über Polizisten
  6. Wechselwirkungen mit dem Verhalten von Tatverdächtigen und Bürgern
  7. Straftaten von Polizeibeamten und Anzeigepflicht
  8. Rechtsunsicherheit und Führungsschwäche
  9. Korpsgeist und die Rolle von Ausländern in der Polizei

Einige Punkte will ich herausgreifen und erwähnen:

Vorweg muss angemerkt werden, dass selbst extrem fremdenabweisende Einstellungen nicht direkt zu Übergriffen führen müssen, dass dazu noch weitere situative Aspekte hinzukommen müssen.


Einstellungen, Erwartungen, Verhaltensweisen:

  • für 98,2 % war ein "gutes Betriebsklima" wichtig für die Berufszufriedenheit,
  • eine hohe Aufklärungsquote und ein Rückgang der Kriminalität war dagegen nur für 49,7 bzw. 47,1% der Beamten und Beamtinnen wichtig für die Berufszufriedenheit,
  • dass Deutschland kein Einwanderungsland sei und der Zuzug von Ausländer begrenzt werden sollte, meinten 52,6% der Beamten und Beamtinnen,
  • 52,5% meinten, Ausländer sollten sich stärker in unsere Gesellschaft integrieren,
  • 29,4% waren der Ansicht, dass Ausländer immer mehr billigen Wohnraum besetzten, der Deutschen fehlte,
  • und dass sie sich immer mehr breit machen würden, und man ihnen zeigen muss, wer Herr im Haus ist, meinten 17,4%,
  • dass Deutschland wieder eine starke Hand brauche, meinten 47,8% der Beamten und Beamtinnen,
  • immerhin 60,9% waren der Ansicht, dass wer sich nicht einfügen will, Deutschland wieder verlassen sollte,
  • 56,5% sehen in der (damals) hohen Asylbewerberzahl eine soziale Bedrohung,
  • das Ziel, für Ruhe in Ordnung zu sorgen, wurde von 54% als wichtig und von 36% als sehr wichtig bezeichnet,
  • 54% meinten, Kriminalität von Ausländern würde nicht genug bekämpft,
  • an die kriminalitätssenkende Wirkung von härteren Strafen glaubten 59% der Beamten und Beamtinnen.

- Verhältnis zur Justiz:

  • aufgrund mangelnder Rückmeldungen der Staatsanwaltschaft über den Ausgang von Strafverfahren wird von 38% die Zusammenarbeit und das Verhältnis als schlecht bis sehr schlecht bezeichnet,
  • 50 % warfen der Staatsanwaltschaft vor, die Polizeiarbeit zu konterkarieren,
  • viele Beamten und Beamtinnen meinten, aus dem Verdacht einer Straftat könne schon auf die Schuld des Täters geschlossen werden,
  • in diesem Zusammenhang plädierten 17,2% für den Abbau von Beschuldigtenrechten und
  • 28,4% waren für den Ausbau von Verdachtsstrafen,
  • eine Mehrheit vertrat die Ansicht, dass in Deutschland nur noch die Polizei gefährliche, kriminelle Tendenzen bekämpfen könne, ansonsten "würden kriminelle Ausländer uns die Haare vom Kopf fressen".

Stress im Polizeialltag

Die Studie stellt einen Zusammenhang fest, zwischen Stressempfinden und Ausländerabweisung. Das Stressempfinden steigt mit zunehmendem Alter. Stress wird verursacht durch eine Erschöpfung der Anpassungskräfte. Es entsteht dann ein subjektives Gefühl der Überforderung.

Der Umgang mit Ausländern ist oft mir zusätzlichen Schwierigkeiten, z. b. Sprachschwierigkeiten, verbunden, führt zu einer Steigerung der Anforderung an den Beamten. Wenn Beamtinnen und Beamte bereits aus ganz anderen Gründe überfordert ist, wird dieser zusätzlichen und leicht identifizierbaren Stressquelle dann die Schuld an allem Übel gegeben. Es wird versucht sie zu umgehen oder zu beseitigen.

Deshalb steigt das Maß an "Fremdenabweisung" mit dem Alter und auch mit dem Maß an psychischer Vorbelastung, an Stress, der unabhängig vom Umgang mit Ausländern bereits besteht.

Der Abbau von (allgemeinen) Stressfaktoren und die Erhöhung von Berufszufriedenheit sind hier Möglichkeiten zur Reduzierung von Fremdenskeptizismus.


Straftaten von Polizeibeamten und Anzeigepflicht:

  • 67% bejahten die Anzeigepflicht gegen einen Kollegen oder eine Kollegin, allerdings wollten 59% davon die Anzeige von den Einsatzbedingungen abhängig machen,
  • 88% würden es vorziehen dem Kollegen/der Kollegin das Fehlverhalten "unter vier Augen" vorzuhalten,
  • oder es in der Schicht zu besprechen, 68%, die Einleitung eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren wurde dann nicht mehr als erforderlich angesehen.

Rechtsunsicherheit und Führungsschwäche:

Das Verhältnis zur polizeilichen Führung wird als distanziert und abgehoben empfunden. Die Beamtinnen und Beamten fühlen sich häufig alleine gelassen. Unklare, unbestimmte Anweisungen sind für tatsächliches Handeln als Handlungsanweisung ungeeignet, sie werden nur als "Absicherungen" für die polizeiliche und politische Führung angesehen.

Dies erschwert wiederum der polizeilichen und politischen Führung tatsächlich auf das Handeln der Beamten und Beamtinnen Einfluss zu nehmen und die Befolgung von Anweisungen zu kontrollieren und auch ggf. zu sanktionieren.


Gegenüberstellungen

Noch interessanter als die Ergebnisse zu einzelnen Frage ist der Vergleich von verschiedenen Antwort. Dies wird umso deutlicher, wenn man die Extreme, von "fremdenakzeptierend" auf der einen Seite und "fremdenabweisend" auf der anderen Seite gegenüberstellt.

In die Gruppe der extrem "fremdenakzeptierenden" wurden 61 Beamtinnen und Beamte eingestuft, in die Gruppe der extrem "fremdenabweisenden" 57 Beamtinnen und Beamte.

Für 6,7 % der Fremdenakzeptierenden war der Ausländeranteil zu hoch, dagegen war er für 94,7 % der Fremdenabweisenden zu hoch.

Bei der Frage nach einer Überfremdung zeigt sich keiner der Fremdenakzeptierenden besorgt, während aber 45,6 % der Fremdenabweisenden sich besorgt äußern.

10 % der Fremdenakzeptierenden erleben mehr Stress im Umgang mit Ausländer, bei der fremdenabweisenden Gruppe sind dies 45,6 %.

26,8 % der ersten Gruppe sieht die Ursache für den Stress mit Ausländern in häufigerer und schwerer Kriminalität, in der zweiten Gruppe sind dies 67,3 %.

"Für Ruhe und Ordnung zu sorgen" ist für 16,2 % der Fremdenakzeptierenden ein sehr wichtiges Ziel, für Fremdenabweisende ist es zu 75,4 % sehr wichtig. Sie meinen auch zu 91,2 % das härtere Strafen die Kriminalität senken würden, während der Prozentsatz bei den Fremdenakzeptierenden bei 26,3 % liegt.

Korrektheit des dienstlichen Verhaltens ist für 46,6 % der Fremdenakzeptierenden das wichtigste, dies gilt nur für 27,7 % der Fremdenabweisenden.

Am Ende dieser Zahlen noch ein Punkt, der mich persönlich hat staunen lassen, die Frage nach der Einführung bzw. dem Ausbau von "Verdachtsstrafe". Dies wird von 45,8 der fremdenabweisenden Beamten befürwortet und immerhin noch von 9,8 % der fremdenakzeptierenden. In der Tat würde die Möglichkeit von Verdachtsstrafen einen ganz neuen Horizont polizeilichen Handelns eröffnen, dabei würden aber Grundlagen des freiheitlichen Rechtstaates zerstört und der Willkür Tür und Tor geöffnet. Der Wert für alle Befragten lag bei dieser Frage bei 28,4 %.

Zusammenfassend möchte ich sagen:

Wenn mangelndes Vertrauen in die Justiz und die Gewaltenteilung, mit der Ansicht zusammen kommt, nur noch die Polizei könne Kriminalität eindämmen, Ausländer seien eine Bedrohung und mit harten Strafen könne man Kriminalität verhindern und das "Entdeckungsrisiko" aufgrund geringer Anzeigenbereitschaft niedrig ist, kann es leicht zu den Vorfällen kommen, wie sie im Zusammenhang mir dem "Hamburger Polizeiskandal" bekannt wurden.


(Ausgewählte) Vorschläge zur Prävention

Unter dem Stichwort "Gesellschaftliche Durchlüftung" wird vorgeschlagen, die polizeiliche Aus- und Fortbildung durch externe Fachkräfte durchführen zu lassen. Es geht um eine Öffnung für Staatsanwälte und Richter um das gegenseitige Verstehen zu fördern. Eine Maßnahme, die bei der hessischen Polizei heute schon praktiziert wird im Rahmen der Fachhochschulausbildung im Fachbereich Polizei durch eine Vielzahl von polizeifremden Lehrbeauftragten.

Eine zweite Forderung ist bei der hessischen Polizei ebenfalls schon verwirklicht: Die Öffnung der Polizei auch für Ausländer, bzw. Deutsche mit ausländischer Herkunft. Die Autoren der Studie meinen zu diesem Punkt, dass es aber nicht nur zu einzelnen Einstellungen kommen darf, sondern es muss zur Regel werden. "Alibibeamtinnen und -beamten" führen zu keinem präventiven Effekt.

Bei der Befragung wurde festgestellt, dass "fremdenakzeptierende Beamte" sich interessierter zeigten an Fortbildungsveranstaltungen zum Thema "Ausländer" und "fremdenabweisende" sich weniger für Fortbildungen zu diesem Thema meldeten. Hier sollten neben einer neigungsorientierten Einteilung zu Fortbildungen auch rein sachliche Aspekte in die Planung einfließen, mit der notwendigen Verbindlichkeit der Teilnahme.

Dabei sollten nicht nur Einzelpersonen zu Fortbildungen entsandt werden. Es sollten durchaus ganze Dienstgruppen, Einheiten oder Streifenteams an einer Fortbildung teilnehmen, da sich ansonsten eine Resistenz aufgrund von Gruppendruck gegen "Neues" zeigt, wenn aus Gruppen nur Einzelpersonen an Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen.


Schluss

Zum Schluss noch ein Zitat zum Verhältnis zwischen wissenschaftlicher Theorie und Praxis: "... doch zeigt sich bei näherer Betrachtung, dass dieses Wissen v. a. destruktives Wissen war, insofern es die und die von der Praxis unhinterfragten Vorwegnahmen über abweichendes Verhalten und über das Handeln der Praktiker in Zweifel stellte bzw. widerlegte. Anwendung fand dieses wissenschaftliche Wissen aus naheliegenden Gründen indes selten. Sie hätte einen Bruch mit einem bisherigen beruflichen Selbstverständnis, die Reflexion der manifesten und latenten Funktionen des eigenen beruflichen Handelns, die Veränderung einer tradierten und scheinbar unabänderlichen Praxis erfordert. Es liegt auf der Hand, dass derartiges Wissen meist entweder gar nicht zur Kenntnis genommen und/oder durch Immunisierungsstrategien als ungeeignet zurückgewiesen wird."

Mit dem Hinweis, dass dieser Vortrag auf meiner Homepage (www.mueller7.info) abgerufen werden kann, möchte ich meine Ausführungen beenden.

- Ende -


Erklärung

Ich erkläre, dass ich diesen Vortrag selbstständig und ohne fremde Hilfe erstellt habe. Zitate sind besonders gekennzeichnet.

Wiesbaden, 05. März 2003

(Christoph Müller)


Quellennachweis

Universität Bielefeld, Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung, Otto Backes, Rainer Dollase, Wilhelm Heitmeyer, 1997, "Risikokonstellationen im Polizeialltag"

Günter Albrecht, Otto Backes, Wolfgang Kühnel - (Hrsg.), Frankfurt am Main, 2001, Gewaltkriminalität zwischen Mythos und Realität

Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2001

Seminardokumentation, VFH Wiesbaden, Frankfurt am Main 1997, "Prügelnde Polizisten - Geprügelte Polizei"

Antwort des Ministers des Innern auf eine Kleine Anfrage des Abg. v. Plottnitz, Hessischer Landtag, Drucksache 13/6541, vom 19.09.94

BKA, 2000, Forschungsreihe 46, "Einschätzung zur Korruption in Polizei, Justiz und Zoll"

Zeitschrift, Bürgerrechte und Polizei/CILIP, Jahrgang 67 (3/2000)


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